17.02.2026 - 6.2 AfD: Masterplan Klimaschutz - Aussetzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Zur abschließenden Beratung überwiesen.
- Datum:
- Di., 17.02.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
AM Stappen erläutert den Antrag. Hierzu reden AM Mentz und AM Stappen.
Die Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.
Antrag:
Der Masterplan Klimaschutz wird bis zum Jahr 2035 ausgesetzt.
In Umsetzung befindliche Maßnahmen werden fortgeführt.
Alternative hierzu ist, die Ziele der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 zu verschieben.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 1 | |
Nein-Stimmen | 14 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung lehnt mehrheitlich den Antrag ab.
