17.04.2025 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 16:31 Uhr, begrüßt und bedankt sich bei den Anwesenden des neu gewählten Werkaus­schusses und dankt allen, die gekommen sind, um künftig zusammenzuarbeiten. Er stellt fest, dass zu verpflichtende (stellvertretende) bürgerliche Aus­schussmitglieder anwesend sind und bittet diese, sich zu erheben. Er verpflichtet folgende Anwesende:

Paul-Gerhard Röttger, Jan Ingwersen, Sonja Lengen, Astrid Helzel, Detlef Thannhäuser,

Thomas Markus Leber, Volker Koß, Klaus Lange,

Catharina Lorentzen, Daniela Schindler und Frank Heidemann  

mit den Worten:

„Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be­fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein geson­derter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorla­gen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs en bloc abstimmen: Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Enthaltungen.

Wortmeldung von Herrn Zahn, er erläutert warum die heutige Sondersitzung zustande kam. Beim letzten WA am 13.03.25 sei von der Fraktion - Die Grünen - kein Bürgerschaftsmitglied anwesend gewesen, deshalb sei kein Entscheidungsbild zustande gekommen. Auch dieses Mal seien die Bürgerschaftsmitglieder der Fraktionen – Die Grünen – nicht erschienen. Er bittet um Unterbrechung der Sitzung, um sich zu beraten. Herr Grohmann unterbricht die Sitzung von 16:35 Uhr bis 16:42 Uhr und übergibt wieder das Wort an Herrn Zahn. Unter Protest würden sie heute bleiben. Das Nichterscheinen der BÜ Mitglieder sei nicht gut und er bittet für die nächsten WA-Sitzungen um die Anwesenheit der BÜ-Mitglieder der Grünen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme

von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt

abzustimmen ist und lässt über die Teilnahme von Frau Bak, Frau Köneke, Frau Gercke, Herrn Rehberg, Herrn Schmedemann, Frau Schneider, Herrn Baudisch und Frau Vielhaus abstimmen. Es gibt keine Einwände und die Teilnahme ist da­mit be­schlossen.“