08.05.2025 - 3.3.5 Information Winterdienst 24/25 und Ausblick

Herr Rehberg erläutert anhand einer Präsentation (Anlage) die spez. Winterdienst-Rufbereit­schaftsregelung wg. des durch die Gewerkschaft gekündigten Tarifvertrages zum Winter­dienst und der Suche nach einer geeigneten Nachfolgeregelung dafür.

Herr Rehberg berichtet über den Ablauf eines Winterdiensttages bei einem Einsatzleiter, Ein­beziehung von Wetterdienstdaten, Lage der DWD-Wetterstation sowie den EBL gehörenden 6 weiteren Wetterstationen in Lübeck.

Er schildert die möglichen signifikanten Temperaturunterschiede innerhalb Lübecks und wel­che Erfahrung im Umgang damit bei der Einsatzleitung notwendig sei.

Herr Petersen ergänzt diese Erläuterungen anhand einer konkreten Entscheidungssituation.

Herr Rehberg beschreibt die Alarmierungskette, die früher per Telefon ausgesprochen lang­wierig gewesen sei. Seit diesem Winter gebe es die techn. Lösung via E-message (wie bei Feuerwehr, Katastrophenschutz). Dazu spielt er dem WA kurz einen Test-Alarm zu Veran­schaulichung vor. Auf diese Weise könne die Einsatzleitung bei MA-Absagen schneller Er­satz suchen/finden.

Weiter führt Herr Rehberg noch die Einsatzarten und Fahrstrecken aus und zeigt Vergleiche zur „alten Rufbereitschaft“ auf und erklärt die entstehenden Mehrkosten sowie die Aufsplit­tung der Kosten in gebührenfähige und nicht gebührenfähige Kosten, die aus dem HL-Haus­halt gezahlt werden müssen. Er erläutert den Anteil der Winterdienstkosten, die letztendlich nicht bei den individuellen Gebührenzahlern landen, sondern vom Haushalt der HL zu finan­zieren seien. Er stellt deutlich heraus, dass sich dieser Anteil nicht auf die öffentliche Interes­sensquote beschränke, sondern eben auch noch die gebührenpflichtigen Liegenschaften der HL sowie deren nicht gebührenpflichtige (aber im Auftragsverhältnis mit bewirtschafteten) Liegenschaften umfasse. In Summe liege der von der HL zu tragende Anteil bei ca. 70 %.

Herr Zahn fragt nach, ob ein Schlichter in den Verhandlungen mit den Gewerkschaften erfor­derlich sein werde. Herr Rehberg hofft noch auf eine Einigung mit den Personalräten. Die Ver­handlungen seien aber kompliziert. Die EBL verhandeln mit den Personalräten, die sich na­türlich auch mit den Gewerkschaften abstimmen. Jedoch wird es keinen neuen Tarifvertrag Winterdienst geben.

Frau Helzel dankt für den guten Vortrag und lässt sich von Herrn Rehberg die Fristen zur An­ordnung der Rufbereitschaft erklären, mit anschließender Diskussion zu möglichen Einspa­rungspotentialen.

Frau Mählenhoff fragt nach, ob die EBL sich am rotierenden System vom Bereich Stadtgrün & Verkehr orientieren könne. Das wird von Herrn Rehberg verneint. Dazu führt er am Beispiel des Bereichs GMHL aus, dass dieser große Probleme habe, einen Dienstleister zur Abdeckung der Anliegerver­pflichtungen zu finden. Aufgrund des gehandhabten rollierenden Systems, stehen die eigenen Mitarbeitenden nicht in aus­reichendem Maße zur Verfügung. Herr Petersen teilt mit, dass es bei der EBL nicht ge­nügend MA-Reserven für die sogenannte AB-Regelung gebe.

Weiter gibt es Wortmitteilungen von Herrn Thorn und Herrn Röttger zu den Themen Bereit­schaft / Rufbereitschaft sowie Wetterstationen/ Starkregenforum.

Der Vorsitzende dankt Herrn Rehberg für seinen sehr ausführlichen und konstruktiven Be­richt.