13.02.2025 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Werkausschusses EBL
- Gremium:
- Werkausschuss EBL
- Datum:
- Do., 13.02.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden des neu gewählten Werkausschusses und dankt allen, die gekommen sind, um künftig zusammenzuarbeiten. Er stellt fest, dass zu verpflichtende (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglieder
anwesend sind und bittet diese, sich zu erheben. Er verpflichtet folgende Anwesende:
Paul-Gerhard Röttger, Jan Ingwersen, Sonja Lengen, Astrid Helzel, Detlef Thannhäuser,
Silke Wolff, Volker Koß, Prof. Dr. Tobias Rösch, Klaus Lange, Inge Hennig,
Catharina Lorentzen, Daniela Schindler, Frank Heidemann und Ronald Thorn
mit den Worten:
„Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Der Vorsitzende schlägt eine Vorziehung des TO 5.1. Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2023 Vorlage: VO/2024/13815 auf den TO 2.2 vor, damit die dafür anwesenden Wirtschaftsprüfer Herr Zucker Herr Sick von PWC (PricewaterhouseCoopers) die Sitzung früher verlassen können. Dagegen gibt es keine Einwände und der Vorschlag wird angenommen; damit ist die Vorziehung des TO 5.1 beschlossen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs en bloc abstimmen: Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Enthaltungen.
Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme
von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt
abzustimmen ist und lässt über die Teilnahme von Frau Bak, Herrn Wetter, Frau Köneke, Frau Gercke, Herrn Wulf, Herrn Rehberg, Herrn Schmedemann, Herrn Bröcker, Herrn Thyen, Herrn Pommer abstimmen. Es gibt keine Einwände und die Teilnahme ist damit beschlossen.
