07.07.2025 - 4.1 AfD: Beleuchtung Wesloer Weg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
35. Sitzung des Bauausschusses
- Zusätze:
- Überwiesen zur abschließenden Beratung.
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 07.07.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Senatorin Hagen führt aus, dass die Verwaltung im Dezember 2023 im Bauausschuss zum gesamtstädtischen Beleuchtungskonzept berichtet habe. Der Wesloer Weg sei in diesem Konzept bereits enthalten. In dem Konzept sei aber auch eine Prioritätenliste enthalten gewesen, die zunächst abgearbeitet werden solle. Weiterhin würden die Themen Naturschutz und Lichtverschmutzung bei dem Wesloer Weg eine wesentliche Rolle spielen, diese Aspekte müssten zur Umsetzung noch umfassend diskutiert werden. Es handle sich nicht um eine einfache Themenstellung.
Der Vorsitzende sagt, dass sich der Antrag aus seiner Sicht erledigt habe, da die Verwaltung das Thema bereits abarbeite.
AM Blankenburg regt an, den Antrag abzulehnen, weil das Thema bereits erledigt sei.
Antrag:
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Es ist eine geeignete Beleuchtung für Fußgänger und Radfahrer für den Wesloer Weg zu errichten.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung | X | |
Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen | 13 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss lehnt den Antrag einstimmig ab.
