02.06.2025 - 6.2.3 Anfrage des AM Rohlf (CDU): Ausschilderung JVA
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2.3
- Sitzung:
-
33. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 02.06.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- Sitzung
Anfrage:
AM Rohlf fragt, ob die Ausschilderung zur JVA verbessert werden könne. Vor einigen Jahren sei das Thema schon einmal diskutiert und auch vor Gericht verhandelt worden.
Zwischenantwort:
Senatorin Hagen sagt eine Prüfung zu. Die Zulässigkeit wurde bereits vor einigen Jahren rechtlich überprüft, aber ggf. hätten sich seitdem die Rahmenbedingungen verändert.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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