07.04.2025 - 6.1.3 Anfrage des AM Günther Frings (Unabhängige Volt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.3
- Sitzung:
-
30. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 07.04.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- Sitzung
Anfrage aus der Bauausschusssitzung am 04.11.2024 unter TOP 6.2.2 (VO/2024/13679):
Warum wurden Hinweisschilder zur Parkdauerbegrenzung auf dem städtischen Parkplatz neben dem REWE-Markt in Travemünde entfernt und welche Regelung soll künftig für diese Parkfläche gelten?
Antwort:
Es handelt sich bei dieser Fläche um keine öffentliche Parkfläche der Hansestadt Lübeck, sondern um eine Fläche im Eigentum der Hansestadt Lübeck, die an eine Privatperson vermietet ist. Folglich gibt es hier keine verkehrsrechtliche Anordnung, weder für die damalige Beschilderung, noch für die Entfernung.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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