10.06.2025 - 6.1 Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Sitzung:
-
34. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 10.06.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Stolzenberg, Senatorin Frank und der Bürgermeister.
Man verständigt sich darauf, die vom Bürgermeister angekündigte zeitnahe Vorlage der vorgangsbezogenen internen Prüfergebnisse des Bereichs Rechts und des RPA abzuwarten. Die Beratung des Antrages soll vor diesem Hintergrund um zwei Sitzungen vertagt werden.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen:
15 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen
Antrag:
Der Bürgermeister wird beauftragt, das Rechnungsprüfungsamt mit einer Sonderprüfung des Verwaltungsvorgangs Förderung des jungen schauspiel lübeck gUG zu beauftragen. Dabei ist insbesondere der Frage nachzugehen, zu welchem Zeitpunkt der Förderantrag eingereicht wurde und warum ohne Bereitstellung der Mittel im Haushalt eine Bewilligung von Fördermitteln für die Jahre 2025 und 2026 ausgesprochen wurde. Darüber hinaus ist eine Einschätzung vorzunehmen, wie mit dem Widerspruch gegen die Rücknahme des Förderbescheids umzugehen ist.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss vertagt einstimmig die Beratung des Antrages.
