09.09.2024 - 5.5 Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Er...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Datum:
- Mo., 09.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:06
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.651 - Gebäudemanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Fr. Senatorin Frank fasst die Ergebnisse des Begleitarbeitskreises zusammen. AM Müller erkundigt sich, welche der beiden bauliche Variante favorisiert werde. Fr. Frank klärt über die Varianten auf. Fr. Jannsen erläutert, dass die Bürgerschaft keinen Beschluss über die Lage der Treppe, sondern über die Verlegung der Museumspädagogik in den ehemaligen Veranstaltungsraum der Mengstr. 6 fassen solle. Keine der Varianten werde extreme Kostensteigerungen auslösen, es gebe Vor- und Nachteile für beide Varianten. Eine Klärung, welche Variante ausgeführt wird, könne erst nach haustechnischer Prüfung erfolgen. Hr. von Stockhausen ergänzt, dass beide Varianten wohl förderfähig seien.
AM Stolzenberg spricht zum Verfahren und resümiert, dass die Kostensteigerung nicht aus dem Erhalt des Kellergewölbes, sondern aus der zeitlichen Verzögerung resultiere.
AM Petereit legt dar, dass beide Varianten vom Begleitausschuss mehrheitlich begrüßt wurden. AM Marten und Fr. Frank sprechen zur Landesförderung und zur Notwendigkeit einer Einigung in der September-Sitzung der Bürgerschaft. AM Kerlin regt an, eingehendere Diskussionen zu künftigen Projekten zu führen, um derartige Eskalationsstufen zu vermeiden.
Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
empfiehlt der Bürgerschaft bei 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung
die Annahme der Beschlussvorlage.
AM Ehrich verlässt die Sitzung.
Beschluss:
- Die Bürgerschaft befürwortet die Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten, die Übernahme der anfallenden Umplanungskosten und die Übernahme der aus der Baukostenindexsteigerung resultierenden Kosten durch die Hansestadt Lübeck. Zum jetzigen Zeitpunkt belaufen sich die Mehrkosten für Umplanung und Baukostenindexierung voraussichtlich auf 9,0 Millionen Euro. Weiterhin übernimmt die Hansestadt Lübeck der Kulturstiftung zugeordnete Kosten, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, die entsprechenden Drittmittel einzuwerben.
- Terminplan
Die Bürgerschaft bekennt sich zum Bau des NEUEN Buddenbrookhauses und befürwortet
a) die vorgezogene Beauftragung und den vorgezogenen Beginn der Leistungsphasen 4 (Bauantrag) vor Fertigstellung einer neuen EW-Bau und 5 (Ausführungsplanung) vor Eingang einer neuen Nachtragsbaugenehmigung.
b) die vorgezogene Translozierung und den Abbruch der Gebäude vor dem Nachtragsförderbescheid und der Nachtragsbaugenehmigung.
c) die vorgezogene Beauftragung der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe) und den Beginn des Ausschreibungsprozesses ab 10/2025 vor Fertigstellung der neuen EW-Bau, Erteilung der neuen Nachtragsbaugenehmigung und dem Nachtragsförderbescheid.
d) den aufgestellten Terminplan mit einem zeitlichen Puffer von einem Jahr, aus dem sich eine Nutzerübergabe in 03/2031 ergibt.
- Die Bürgerschaft stimmt der Verlegung der Museumspädagogik in den ehemaligen Veranstaltungsraum der Mengstraße 6 zu.
Anlagen zur Vorlage
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