16.09.2024 - 6.2.1 Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Sanierung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2.1
- Sitzung:
-
20. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 16.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:06
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Anfrage:
Laut Presseartikel in HL Live vom 26.08.2024 hat die Stadt Ende 2023 eine Planungsvereinbarung bezgl. der Sanierung der Hubbrücke mit dem Wasserstraßen Neubauamt unterzeichnet. Warum musste diese Vereinbarung nicht im Bauausschuss genehmigt werden? Wann wird der Inhalt der Vereinbarung dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben?
Zwischenantwort:
Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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