02.09.2024 - 6.1.7 Antwort auf die Anfrage des AM Lange (SPD & FW)...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.7
- Sitzung:
-
19. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 02.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- Sitzung
Anfrage aus der Sitzung des Bauausschusses am 04.03.2024 unter TOP 6.2.11
AM Lange fragt, welche Maßnahmen geplant seien, um die Parksituation der Anwohner in der Goebenstraße, die auch in der Stadtteilkonferenz St. Gertrud beklagt worden sei, anzugehen.
Antwort
Aus straßenverkehrsrechtlicher Sicht besteht hier kein Handlungsbedarf, da sich in unmittelbarer Nähe von der Goebenstraße der Meesenring befindet, der zahlreiche Parkmöglichkeiten bietet. Einen rechtlichen Anspruch auf einen (kostenlosen) Parkplatz in unmittelbarer Nähe zum Wohnort gibt es zudem nicht.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
