26.11.2024 - 3.6 NEU: Mündl. Mitteilung des Senators Hinsen: Ein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Sitzung:
-
23. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 26.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Senator Hinsen nimmt Bezug auf einen Zeitungsartikel in den Lübecker Nachrichten aus dem Jahr 2021, in dem berichtet worden sei, dass zwei Mitarbeitende des Bereichs Stadtwald unter Korruptionsverdacht stünden und dass deshalb Ermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet worden seien. Er teilt mit, dass diese Verfahren in der letzten Woche aufgrund von fehlenden Anhaltspunkten für hinreichende Tatverdachtsmomente eingestellt worden seien.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
