12.11.2024 - 4.2 Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Sitzung:
-
22. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 12.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Beratung dieser Angelegenheit wurde in den öffentlichen Teil verlagert (vgl. TOP 1). Lediglich die Antwort zu einer Frage von AM Siegenbrink wurde aus rechtlichen Gründen im nichtöffentlichen Teil unter TOP 13.1 behandelt.
Zu dieser Angelegenheit sprechen stellv. AM Schumann, Senatorin Steinrücke, AM Siegenbrink, der Bürgermeister, Herr Langhans, AM Lötsch, AM Dr. Flasbarth, AM Petereit, AM Schulte-Ostermann, stellv. AM Kerlin, Herr Ziemann, der darauf hinweist, dass eine Nachfrage von AM Siegenbrink im nichtöffentlichen Teil beantwortet werden sollte, AM Zahn und AM Voht.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
