23.01.2024 - 3.21 NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Prüfauf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.21
- Sitzung:
-
8. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 23.01.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
AM Siegenbrink berichtet davon, dass es im Jahr 2021 einen im Hauptausschuss beschlossenen Prüfauftrag bezüglich der technischen Ausstattung für Hybridsitzungen politischer Gremien gegeben habe. Bis dato sei ihr jedoch kein Prüfergebnis bekannt. Sie fragt danach, ob ein Prüfergebnis bis zur Bürgerschaftssitzung am 25.01.2024 vorgelegt werden könne.
Senator Hinsen sagt eine Prüfung des Sachverhalts, nach Möglichkeit bis zur Bürgerschaftssitzung am 25.01.2024, zu.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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