28.11.2024 - 9.41 Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Ha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.41
- Zusätze:
- Empfehlung der gemeinsamen Beratung mit TOP 10.10
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.201 - Haushalt und Steuerung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung mit TOP 10.10 beschlossen.
Hierzu sprechen BM Simon, BM Müller, BM Fürter, BM Luetkens, BM Dr. Flasbarth, BM Möller, BM Simon erneut, BM Voht, BM Dr. Flasbarth erneut, BM Möller.
Der Vorsitzende lässt zuerst über TOP 10.10, dann über TOP 9.41.1 und hiernach über TOP 9.41 in geänderter Fassung abstimmen.
Beschluss in geänderter Fassung (s. hierzu den Antragstext unter TOP 9.41.1):
Die als Anlage 1 beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis in der durch TOP 9.41.1 geänderten Fassung
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 38 | |
Nein-Stimmen | 4 | |
Enthaltungen | 3 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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118,4 kB
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