14.09.2020 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der stellv. Ausschussvorsitzende Hr. Stolzenberg eröffnet um 16.02 Uhr die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Öffentlichkeit und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Zu verpflichtende bürgerliche Ausschussmitglieder sind nicht anwesend.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

NEU – TOP 2.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2020

NEU – TOP 3.3 / VO 2020/09297
Anfrage von AM Schedel betr. Umbau Buddenbrookhaus

NEU – TOP 3.4 / VO 2020/09299

Anfrage von AM Stolzenberg betr. Stand der denkmalpflegerischen Bewertung des ehemaligen Güterbahnhofs

NEU – TOP 3.5 / VO 2020/09306
Anfrage von AM Burkard betr. Kulturhilfe für freie Theater

NEU – TOP 7.2 / VO 2020/09307
Dringlichkeitsantrag von AM Burkard betr. Forderung nach Hilfen der Veranstaltungswirtschaft

NEU – TOP 8.1 / VO 2020/09303
Sitzungstermine des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege für das Jahr 2021

NEU – TOP 10.1. (nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2020
 

Der Vorsitzende bittet AM Burkard, die Dringlichkeit seines Antrags unter TOP 7.2 zu erläutern. Bevor AM Burkard die Dringlichkeit begründet, weist er darauf hin, dass er als ordentliches bürgerliches Mitglied in den Fachausschuss gewählt worden sei und spricht über seinen politischen und akademischen Werdegang. Die Dringlichkeit seines Antrags begründet er damit, dass sich coronabedingt auch die Veranstaltungsbranche in einer dramatischen, existenzgefährdeten Wirtschaftssituation befinde. Da die Eventbranche einen großen Wirtschaftszweig der Hansestadt Lübeck darstelle, müsse diese auch im Kulturrettungsfonds berücksichtigt werden.

Die Erweiterung der Tagesordnung um den Antrag unter TOP 7.2: Im Wege der Dringlichkeit wurde mangels Erreichen der erforderlichen 2/3 Mehrheit abgelehnt.

Der Vorsitzende schlägt vor, den TOP 4.2 mit TOP 6.1 gemeinsam zu beraten. Von Seiten des Ausschusses gibt es keine Einwände.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er teilt mit, dass unter TOP 10.1. der nichtöffentliche Teil der Niederschrift zur Sitzung vom 10.08.2020 beraten werden soll. Unter den zur nichtöffentlichen Beratung angemeldeten TOP 11.1 teile die Verwaltung mündlich über eine Personalangelegenheit mit. Der Vorsitzende lässt über den für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten Nachtrags-TOP 10.1 und den TOP 11.1 einzeln abstimmen.

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt jeweils mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Beratung der TOP 10.1. und 11.1. zu.

Der Vorsitzende bittet um Abstimmung zur Tagesordnung. Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.