04.06.2019 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
17. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 04.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
Öffentlicher Teil
NEU
TOP 3.3/VO 7774 Anfrage von AM Thorsten Fürter betr. Beteiligung der
Datenschutzbehörden an der Smart City Strategie
NEU
TOP 3.4/VO 7775 Anfrage von AM Birte Duggen betr. Arbeitnehmer-
Vertreter*Innen in den Aufsichtsräten
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass zu TOP 4.1 noch die Beratung in den Fachausschüssen ausstehe und beantragt daher die Vertagung des TOP 4.1.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Vertagung
des TOP 4.1 einverstanden.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der TOP 5.1 im Bauausschuss vertagt wurde und beantragt daher die Vertagung des TOP.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Vertagung
des TOP 5.1 einverstanden.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist:
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 12.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 14.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 14.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 14.3 zu.
