15.02.2018 - 5.1 Wirtschaftsplan der EBL 2018

Herr Zahn nimmt Bezug auf die Ausführungen zur Netten Toilette und fragt, wie sich die Investition von 300 TEUR darstelle. Herr Dr. Verwey erklärt die Einführung der Netten Toilette

in Lübeck, die von den EBL mit ca. 100 bis 150 EUR monatlich an die zurzeit 20 Eigentümer unterstützt werde. Ansonsten sei eine neue Anlage in der Planung.

Herr Senator Hinsen erläutert den Senatsbeschluss hierzu. Im Rathaus-Innenhof soll eine zusätzliche behindertengerechte Toilette entstehen. 

Weiter führt Herr Senator Hinsen aus, dass das Hotel One sich seinerzeit vertraglich verpflichtet habe, ihre Toilette als Nette Toilette zur Verfügung zu stellen. Aus weiteren verschiedensten Gründen sei jetzt entschieden worden, mit Fördermitteln eine zusätzliche Toilette, auch für schwerstbehinderte Menschen zu bauen. Er befürwortet ausdrücklich diese Planung, die selbstverständlich auch dem Ausschuss vorgestellt werde.

Weitere Fragen der Herren Quirder, Büttner, Wiese und Ulrich beantwortet Herr Senator Hinsen.

Herr Zahn stellt fest, dass der Senatsbeschluss für eine neue Toilette so akzeptiert werden müsse.

Weitere Fragen des Herrn Zahn zu den neuen zusätzlichen Personalstellen werden von Herrn

Dr. Verwey und Herrn Senator Hinsen beantwortet. Fest stehe, dass sicherlich auch künftig Mehrbedarf im Bereich der Ingenieurleistungen dringend benötigt werde und jede Hilfe zur Beseitigung von Engpässen wünschenswert sei, so Herr Senator Hinsen.

Herr Zahn bedankt sich für die Erläuterungen.

Herr Büttner möchte wissen, ob die MBA nun zu 100 % ausgelastet sei, das wäre ein erfreuliches Ergebnis. Er bittet um eine Zusammenfassung, welche Investitionen wann getätigt worden seien. Es wäre nützlich, die Energieverhältnisse und die Leistung zusammengefasst darzustellen. Der Vorsitzende und Herr Dr. Verwey unterstützen den Wunsch.

Frau Dr. Blunk hat Fragen zum Sanierungsprogramm der Werkstatt und bittet um eine

detaillierte Aufstellung hierzu. Herr Dr. Verwey erklärt, dass die Sanierung bereits 2015 abgeschlossen und die Ergebnisse mehrfach in den Ausschusssitzungen vorgestellt worden seien. Er lädt Frau Dr. Blunk zu einem Rundgang in die Werkstatt ein, um vor Ort auf ihre Fragen, Wünsche und Vorstellungen eingehen zu können. Frau Dr. Blunk bedankt sich für

die Einladung.

Beschluss:

Beschlussvorschlag/Anlass/Antrag:

1. Für den Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf    97.429.752,00 EUR

die Aufwendungen auf 88.071.583,00 EUR

das Jahresergebnis auf   9.358.169,00 EUR

1.2 im Vermögensplandie Einnahmen auf    49.667.000,00 EUR

die Ausgaben auf  49.667.000,00 EUR

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf   21.021.759,00 EUR

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf  10.267.000,00 EUR

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf    10.000.000,00 EUR

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2018 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft entsprechend der Vorlage zu beschließen.