02.07.2018 - 3.1 LÜBECK überMORGEN: Neuaufstellung Flächennutzun...

Herr Jenniches möchte wissen, ob es richtig sei, dass der interne Aufwand der Verwaltung hierbei nicht dargestellt worden sei, was ihm bestätigt wird.

Frau Haltern möchte wissen, ob eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den bis Ende 2018 stattfindenden Stadtteilworkshops noch vorgesehen sei.

Herr Stolte berichtet, dass diese Beteiligung von Kindern und Jugendlichen vorgesehen sei und nach Beschlussfassung geplant werden wird.

Herr Howe merkt an, dass diese Vorlage weniger Inhalt habe, als die im Vorfeld präsentierten Informationen an die Fraktionen. Daher möchte er wissen, ob er die Präsentation zur Verfügung gestellt bekommen könne.

Frau Glogau sagt zu, dass die Präsentation allen Bauausschussmitgliedern zugesandt werde.

Herr Pluschkell möchte wissen, ob es möglich sei, auch die Personalressourcen zu erfahren, die die anderen Fachbereiche beträfen und nicht nur den Fachbereich 5.

Nachträglich zur Niederschrift:

Die folgenden Bereiche sind unmittelbar von der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans betroffen und müssen Personalressourcen bereitstellen:

1.102 Logistik, Statistik und Wahlen

2.280 Liegenschaften

3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

3.700 Entsorgungsbetriebe

4.041 FB-Dienste - Jugendhilfeplanung

4.401 Schule und Sport

4.491 Archäologie u. Denkmalpflege

5.610.4 Verkehrsplanung

5.660 Stadtgrün und Verkehr

5.691 Lübeck Port Authority

KWL / Wirtschaftsförderung

Stadtwerke

Das Arbeitsaufkommen in den beteiligten Bereichen ist nicht durchgehend konstant, sondern wird im Projektverlauf erheblich schwanken. Im Durchschnitt über den gesamten Projektverlauf ist bei den beteiligten Bereichen mit erforderlichen Personalressourcen von ca. 2 bis 4 Stunden pro Woche  zu rechnen. Überproportional stark ist der Bereich 3.390 betroffen – hier kann das Arbeitsaufkommen phasenweise 5-10 Stunden pro Woche betragen. Diese Schätzung der erforderlichen Kapazitäten wurde den betroffenen Bereichen bei der internen Beteiligung zur Vorlage des Aufstellungsbeschlusses übermittelt.

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:  15 Stimmen

Der Bauausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.

Beschluss:

1. Der Flächennutzungsplan wird für das gesamte Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 BauGB neu aufgestellt.

2. Der Beschluss über die Aufstellung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.