16.04.2018 - 1.2 Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 16.04.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte im Wege der Dringlichkeit:
Öffentlicher Teil:
5.3.12 | Antrag AM Ramcke (Bü90 / Die Grünen): Nachbesserungen zum B-Plan 09.13.00 – Bornkamp / Schärenweg
| VO/2018/06011 |
5.3.13 | Antrag der CDU-Fraktion Parksituation im Umfeld des Campus Lübeck
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Herr Lötsch beantragt die gemeinsame Behandlung der TOP 5.3.1 bis 5.3.3 und 5.3.13 und die gemeinsame Behandlung der TOP 5.3.4 und 5.3.5.
Herr Quirder regt an, die Behandlung des Antrags unter TOP 5.3.12 um eine Sitzung zu vertagen, da die SPD-Fraktion noch Beratungsbedarf habe.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um TOP 5.3.12 im Wege der Dringlichkeit abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Für die Dringlichkeit: 12 Stimmen
Gegen die Dringlichkeit: 3 Stimmen
Der Bauausschuss stimmt gegen die Dringlichkeit und somit dem Vertagungsantrag zu TOP 5.3.12 mehrheitlich zu.
Herr Dr. Koß möchte wissen, warum die Anfrage der FDP-Fraktion zu den Bautätigkeiten in Travemünde, insbesondere an den Straßen „Am Fahrenberg“ und „Mittschiffs“ als nichtöffentlich ausgelegt sei. Seiner Meinung nach gehöre diese in den öffentlichen Teil.
Herr Leber stimmt dem zu.
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Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit um TOP 5.3.13 und, die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP.
