25.09.2018 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 25.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Er verweist auf folgende Anfragen, die neu eingereicht wurden:
NEU
TOP 3.3 Anfrage von BM Ragnar Lüttke DIE LINKE zu VO/2018/06362 "Freigabe zur Fortsetzung der Sanierung des Overbeck Pavillons"
NEU
TOP 3.4 Anfrage BM Oliver Prieur (CDU): Verwendung des Geldes aus dem Infrastrukturprogramm
NEU
TOP 3.5 Anfrage BM Ragnar Lüttke DIE LINKE: Städtische Toiletten in Lübeck
NEU
TOP 11.1 Anfrage BM Oliver Prieur (CDU): Gewerbegrundstücksverkauf
nicht-öffentl. Teil Hutmacherring 28, Roggenhorst
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass die Verwaltung um Behandlung der Vorlage VO2018/ 6379 „Ausschreibung für die Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungs- und Küchenhygienemitteln sowie sonstigen Hygieneartikeln“ im Wege der Dringlichkeit bittet.
Herr Bürgermeister Lindenau erläutert kurz die Gründe, aus denen die Vorlage im Wege der Dinglickeit in der heutigen Sitzung behandelt werden muss.
Der Hauptausschuss ist einstimmig unter Bejahung
der Dringlichkeit mit der Behandlung der Vorlage in
der heutigen Sitzung des Hauptausschusses
einverstanden. Die Vorlage wird der
Tagesordnung neu unter
TOP 13.4 zugeordnet.
Herr Senator Schindler erklärt, dass die Antwort zu TOP 3.1 zu der Anfrage von BM Stolzenberg aus der Sitzung des Hauptausschusses am 11.09.2018 betr. „Kündigung für Flohmarkt im Schuppen F“ im nicht-öffentlichen Teil gegeben werden müsse, da schützenswerte persönliche und vertragliche Daten genannt werden müssen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig bei einer
Enthaltung mit der nichtöffentlichen
Behandlung des TOP 3.1
einverstanden.
Frau Senatorin Hagen teilt mit, dass zu der Anfrage von BM Oliver Prieur aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.09.18 betr. „Kurzfristige Sperrungen Possehlbrücke“ (TOP 3.2) eine schriftliche Antwort zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses vorgelegt werde.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Herr Senator Schindler teilt mit, dass zu der Anfrage BM Oliver Prieur (CDU) betr. „Gewer-begrundstücksverkauf Hutmacherring 28, Roggenhorst“ (TOP 11.1) eine schriftliche Antwort zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses vorgelegt werde.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Der Vorsitzende lässt über die Zuordnung der unter TOP 10 – 13 enthaltenen Vorlagen in den nicht-öffentlichen Teil einzeln abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
der TOP 10.1 und TOP 10.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 11 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 12.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.3 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.4 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.4 mehrheitlich zu.
