11.09.2018 - 3.5 Anfrage von BM David Jenniches (AfD) Zeit- und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 11.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Kleyer fragt nach der Sinnhaftigkeit der Anfrage von Herr Jenniches und ob jetzt immer mit ähnlichen Anfragen zu Anfragen von Ausschussmitgliedern zu rechnen ist.
Herr Jenniches erwidert, dass dem nicht so sein wird, sondern im konkreten Fall die Anfrage sehr umfänglich ausfällt und hier nach dem Kostenaufwand zu fragen ist.
Herr Stolzenberg hält derartige Anfragen für schlechten Stil.
Herr Jenniches verweist hier auf sein Recht auf Auskunft.
Frau Zunft erläutert die Intention ihrer Anfrage, wonach es ihr darum ging, einen Überblick über die Gleichstellungsmaßnahmen zu erhalten, um daraus weitere Schlüsse ziehen zu können.
Der Hauptausschuss nimmt die
Anfrage zur Kenntnis.
