20.03.2018 - 5.23 Dringlichkeitsvorlage: Aufhebung eines im Finan...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.23
- Sitzung:
-
74. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird!
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 20.03.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Keine Wortmeldungen.
Beschluss:
Der bei dem Produktsachkonto 541001 733.7852000 Gemeindestraßen / Josephinenstraßenbrücke II / Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs.2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2018 muss aufgehoben werden. Die Haushaltsmittel in Höhe von 1.200.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme),gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.
