06.03.2018 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Sie weist weiterhin darauf hin, dass sich zu TOP 13.1 „Wiederbesetzung Planstelle Bereichsleitung Lübeck Port Authority“ Herr Guido Kaschel persönlich vorstellen wird.

Sie gibt außerdem bekannt, dass sich Herr Zander zu TOP 13.2 „Konzessionsverträge der HL“ für befangen erklärt hat und vor Beratung des TOP den Saal verlassen wird. Herr Pluschkell erklärt ebenfalls seine Befangenheit zu diesem TOP.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Herr Zander bittet den TOP 13.2 „Konzessionsverträge der HL“ an das Ende des nichtöffentlichen Teils zu verlegen und nach TOP 13.3. „Ausschreibung Unterhaltsreinigung“ zu behandeln.

Der Hauptausschuss ist mit der Behandlung

des TOP 13.2 am Ende des nicht-

öffentlichen Teils einverstanden.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Sie schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP  „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.