16.11.2017 - 7.1 Antrag der Fraktion BfL - Gleichbehandlung alle...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Sitzung:
-
44. Sitzung des Werkausschusses EBL
- Gremium:
- Werkausschuss EBL
- Datum:
- Do., 16.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Blankovorlage
- Federführend:
- 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende fasst zusammen: Der Ausschuss empfiehlt, dass sich dieser Antrag mit der Entscheidung zu Punkt 5.2. (3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung mit Wirkung 01.01.2017 Vorlage: VO/2017/05433) erledigt habe.
In der Diskussion zu Punkt 5.2. wurde sich darauf geeinigt, dass die neu zu beschließende Satzung auf alle Bürgerinnen und Bürger angewendet werden solle.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss nimmt den Antrag zur Kenntnis ohne Votum.
