22.03.2018 - 3 Genehmigung der Niederschrift über den öffentli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 22.03.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es liegen keine mündlichen oder schriftlichen Einwände gegen die Niederschrift vor.
Die Vorsitzende teilt mit, dass am 20.03.2018 nach Abstimmung mit dem Bereich Recht noch zwei redaktionelle Änderungen in der Niederschrift vorgenommen wurden:
Zu TOP 8.7.1
VO/2018/05841 - Interfraktioneller Antrag von CDU, Bündnis 90/Die GRÜNEN, BfL, Freie Wähler & LINKE zu VO/2018/05720 (Ergänzender Sachstandsbericht NWHI, Umsetzung des PIH Konzeptes von 2018/2019)
Hier wurde aufgrund des gefassten Beschlusses zu der Vorlage folgende Textpassage des Punkt 3 gestrichen:
…durch das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein.
Zu TOP 9.6
VO/2018/05829 Dringlichkeitsvorlage: Änderung der Zusammensetzung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 06.05.2018
Hier wurde unter dem Beratungsergebnis folgender Satz eingefügt:
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem Allris zur Verfügung gestellt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
