21.02.2017 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Er weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

Öffentlicher Teil

        TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse                                                                                                                                                                                                                                          

Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Bürgermeister Saxe aufgrund einer Dienstreise zur Hauptausschusssitzung des Dt. Städtetages in Osnabrück heute durch den Ersten Stellvertretenden Bürgermeister, Herrn Senator Boden, vertreten wird.

Weiterhin könne Herr Senator Hinsen aufgrund der zeitgleich stattfindenden Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung ebenfalls nicht an der heutigen Sitzung des Hauptausschusses teilnehmen.

Er gibt bekannt, dass Herr Senator Boden zwei Mitteilungen machen werde. Diese werden neu unter TOP 3.2 und TOP 3.3 in die Tagesordnung aufgenommen:

NEU TOP 3.2Sachstand Baugebiet Rothebek

NEU TOP 3.3Reinigung Brolingplatz

Herr Senator Schindler kündigt an, neu unter TOP 3.4 zum aktuellen Baufortschritt der Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße zu berichten.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Frau Senatorin Weiher teilt mit, dass sie aufgrund weiteren Klärungsbedarfes die Vorlage 2017/04546 Bildungsbericht; hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck zurückziehe.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP  „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.