06.11.2017 - 1.2 Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 06.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte im Wege der Dringlichkeit:
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Öffentlicher Teil:
5.3.6. | Antrag Carl Howe (GAL): Einführung Tempo 30 | VO/2017/05474 |
5.3.7. | Antrag Carl Howe (GAL): Fahrradstellplätze am Rathaus | VO/2017/05475 |
5.3.8. | Antrag Carl Howe (GAL): Öffentliche Toilette am Stadtpark | VO/2017/05476 |
Nichtöffentlicher Teil:
9.4. | Abschluss eines Mietvertrages für die Mengstraße 33-43 | VO/2017/05461 |
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Der Vorsitzende beantragt die Tagesordnungspunkte 3.1 bis 3.3 zusammen zu behandeln.
Herr Quirder beantragt zu TOP 3.4 (Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018) in der heutigen Sitzung Fragen zu stellen und diese zum 20.11.2017 beantwortet zu bekommen und dementsprechend die Vorlage nach Aufrufung des Tagesordnungspunktes zu vertagen.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen, die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP sowie die Vertagung des TOP 3.4 nach dessen Behandlung in der heutigen Sitzung. Der Behandlung der TOP 3.1 bis 3.3 en bloc wird nicht widersprochen.
