12.12.2016 - 6 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Mo., 12.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Zur papierlosen Gremienarbeit sprechen Herr Dr. Eymer und Herr Ehrich. Nach Auskunft des Büros der Bürgerschaft ist eine Umsetzung evtl. bereits im Mai, spätestens jedoch nach der Sommerpause 2017 angedacht. Es wird deutlich gemacht, dass die Ausschussmitglieder rechtzeitig Informationen zum genauen Verfahren erhalten müssen.
Frau Kempke wirbt für eine rege Wahlbeteiligung zu dem am 18.12.2016 anstehenden Bürgerentscheid zum Umbau der Untertrave.
Der Vorsitzende bittet die Öffentlichkeit darum, den Sitzungssaal zu verlassen und stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Vertreter des Seniorenbeirates, Herr Cladow und Herr Maertens, einen Antrag auf Teilnahme am nicht öffentlichen Teil der Sitzung gestellt haben. Der Vorsitzende bittet um Abstimmung des Antrages.
