23.02.2016 - 3.2 Anfrage des BM Oliver Dedow zu städtischen Lieg...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Sitzung:
-
42. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Zurückgestellt am 09.02.16
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 23.02.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE PARTEI-PIRATEN
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Dedow stellt mit der Vorlage 2016/03390 folgende Anfrage:
„1.a)Gibt es maschinenlesbare Daten hinsichtlich der städtischen Liegenschaften?
1.b) Wenn ja, welche?
2.a.)Gibt es eine Übersicht (Liste/Karte) über städtische Baumaßnahmen und geplanter Bauvorhaben?
2.b) Wenn ja, welche und wo kann man diese einsehen?“
Herr Senator Schindler bejaht die Frage zu 1a und nennt die Namen der verwendeten Software des Landesvermessungsamtes. Weiterhin macht er Angaben zur Art der erfassten Daten. Es handele sich hier jedoch um Angaben, die aus Datenschutzgründen nur für dienstliche Zwecke verwendet werden können, eine Veröffentlichung dürfe nicht erfolgen.
Herr Strätz ergänzt die Ausführungen von Herrn Senator Schindler auf Nachfrage von Herrn Dedow.
Herr Senator Boden führt aus, dass eine Übersicht städtischer Baumaßnahmen einschließlich des Investitionsvolumens dem investiven Teil des Haushaltsplanes zu entnehmen ist. Für größere Bauunterhaltungsmaßnahmen erstelle das GMHL sogenannte Prioritätslisten, die dem Bauausschuss regelmäßig zur Kenntnis gegeben werden.
Eine Nachfrage von Herrn Dedow wird von Herrn Senator Boden beantwortet.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt
die Antwort zur Kenntnis.
