19.11.2015 - 5.2 Wirtschaftsplan der EBL 2016

Herr Dr. Verwey erläutert einzelne Positionen des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2016. Erfreulich zu verzeichnen seien die Überschüsse in allen Betriebszweigen der EBL. Weiterhin gibt er eine kurze Übersicht über die wirtschaftliche Situation des Unternehmens. Die Überschüsse im Bereich Abwasser würden sich aufgrund der Behandlung der Abschreibungen ergeben; im Bereich Abfallwirtschaft/Straßenreinigung unter anderem aus Gebührenerhöhungen. Durch die Überschüsse soll die Rücklage für kalkulatorische Einnahmen bedient werden, die mit heutigem Stand eine Unterdeckung aufweist.

Die Fragen von Herrn Quirder u. a. zum Personal, insbesondere zu den ehemaligen Zeitverträgen in der Werkstatt werden von Herrn Dr. Verwey beantwortet. 

Auf Nachfrage von Frau Dr. Blunk und Herrn Freitag zur Stellenübersicht bei den Beamten und Beschäftigten erklärt Herr Dr. Verwey das Besetzungsverfahren der Beamtenstellen  sowie die Auswirkungen der tarifrechtlichen Umstellung.

Herr Büttner hat Fragen zum Personal übergeordneter Art. Er rät dringend an, ein Personalentwicklungskonzept zu erstellen, um besser in die Zukunft schauen zu können. Herr Dr. Verwey begrüßt diese Auffassung und verweist in diesem Zusammenhang auf den TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

Weitere Fragen der Herren Freitag, Dr. Koß und Quirder werden von Herrn Dr. Verwey und Herrn Wöstmann beantwortet. 

Auf Anfrage von Frau Dr. Blunk zu einem Werkstattbericht erklärt Herr Dr. Verwey, dass die EBL den Bericht in einer der nächsten Sitzungen vorstellen werde. 

Herr Quirder regt an, im Vorbericht in den graphischen Darstellungen der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen möglichst alle Positionen auch darzustellen, um einen noch besseren Überblick zu gewährleisten. Herr Dr. Verwey erläutert die Graphik mit den Positionen Abschreibungen, Personalaufwand, Materialaufwand und Betriebsergebnis. Alle anderen Kostenpositionen seien einzeln in der zentralen Anlage 2 aufgelistet. Hier sei eine große Transparenz gegeben. Herr Quirder bittet darum, dies beim nächsten Wirtschaftsplan umzusetzen.

Herr Dr. Koß fragt nach dem Nachholbedarf bezüglich der Sanierung des Lübecker Kanalnetzes und möchte wissen, ob dies nicht regelmäßig entsprechend gewartet werde. Herr Dr. Verwey gibt zu bedenken, dass das Lübecker Kanalnetz in vielen Bereichen älter als 80 Jahre sei. Dies heute auf aktuellen Stand zu bringen, sei eine langwierige und wiederkehrende Investition, auch bedingt durch Versäumnisse der früheren Jahre.

Herr Freitag bittet um eine Aufschlüsselung der Position „Abfallwirtschaftszentrum allgemein“ aus dem Investitionsplan. Herr Dr. Verwey sagt Herrn Freitag eine Information zu.

Die Anmerkungen der Herren Freitag, Büttner und Lange zu den Investitionen, insbesondere zu den geplanten Baumaßnahmen und zur MBA stoßen auf Verwunderung bei Herrn Dr. Verwey. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die letzte Werkausschusssitzung Nr. 24 vom 08.10.2015, TOP 11.4 – Informationen zu den geplanten Investitionen 2016. Dort habe er angeboten, einzelne Investitionen auf Nachfrage detailliert zu erläutern. Hier sei von den Ausschussmitgliedern kein ausführlicher Erörterungsbedarf gewünscht worden.

Weitere Fragen der Herren Rohlf und Horstmann zur Deponienachsorge und zu den Rücklagen beantwortet Herr Dr. Verwey. 

Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2016 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht               die Erträge auf                                          101.301.700 Euro

                                                                      die Aufwendungen auf                            85.316.901 Euro

                                                                      das Jahresergebnis auf                              15.984.799 Euro

1.2 im Vermögensplan                             die Einnahmen auf                                            45.023.000 Euro

                                                                      die Ausgaben auf                                            45.023.000 Euro

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                              8.982.215 Euro

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                  8.090.000 Euro

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                          12.000.000 Euro

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2016 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig bei 1 Enthaltung der Bürgerschaft, entsprechend der Vorlage zu beschließen.