24.11.2016 - 10.5.2 Antrag des Jugendhilfeausschusses zur Haushalts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.5.2
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 24.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschusses
- Federführend:
- 4.513 - Jugendarbeit
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen BM Klüssendorf, BM Kleyer,
BM Kleyer stellt Änderungsantrag, die Stelle 2 Jahre zu befristen. Die Stelle soll im FB 4 angesiedelt werden.
BM Mentz beantragt einen Bericht nach zwei Jahren.
Es sprechen BM Untermann, BM Mentz erneut, Senatorin Weiher, BM Klüssendorf erneut, BM Stabe, BM Rathcke
Die Vorsitzende lässt über den Antrag von BM Kleyer abstimmen, die Stelle für 2 Jahre zu befristen:
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 39
Die Vorsitzende lässt über den Antrag von BM Kleyer abstimmen, die Stelle eines Beteiligungsbeauftragten für Kinder und Jugendliche im FB 4 anzusiedeln:
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen:30
Nein-Stimmen: 17
Die Vorsitzende lässt über den Antrag von BM Mentz abstimmen, nach 2 Jahren einen Bericht zu erstellen..
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 26
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:
Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen:26
Nein-Stimmen:5
Enthaltungen:16
