01.12.2015 - 11.1 Faltblatt zu Verhaltensregeln für Flüchtlinge i...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.1
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 01.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Schlitzke erläutert seinen Antrag.
Herr Schindler verweist darauf, dass im Netz bereits diverse Informationsblätter kursieren und er auch nicht die Verwaltung in der Verantwortung sieht, hier Verhaltensregeln vorzugeben.
Herr Petereit hat große „Bauchschmerzen“ bei diesem Antrag und möchte eine Abstimmung ohne weitere Diskussion. Diesem Vorschlag schließen sich Frau Menorca und Frau Akyurt an.
