09.11.2015 - 1.3 Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

a) Herr Hundertmark stellt den Antrag, die folgenden TOP zu vertagen:

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.6. Anfrage AM Peter Reinhardt:

       Sachstand "Immobilienvorgänge"

       mündliche Anfrage aus der 17. Sitzung des WiA & KBT-A vom 12.10.2015 - TOP 3.3.3.

4. Beschlussvorlagen

4.6. Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich Lübeck Port Authority              VO/2015/03045

       als Mitglied zu dem Verein "Lübeck Cruise" – Verein zur Förderung

       der Kreuzfahrtschifffahrt in Lübeck e.V." (5.691)

Der Vorsitzende bittet hierzu um Abstimmung.

b) Seitens der Verwaltung wird darum gebeten, den TOP

4. Beschlussvorlagen

4.3. Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016                            VO/2015/03069

vorzuziehen und direkt nach dem TOP

2. Niederschrift Nr. 17 vom 12.10.2015 - öffentlicher Teil

unter 2.1. zu beraten. Herr Dr. Eymer bittet hierzu um Abstimmung.

c) Der Vorsitzende teilt mit, dass im Wege der Dringlichkeit unter den TOP

4. Beschlussvorlagen

4.9.   Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe                            VO/2015/03112

         von 300.000,00 EUR für das 1. Hanse-Kultur-Festival in

         Lübeck (20. - 22.05.2016) wird angenommen.

4.10. Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR                            VO/2015/03111

         der Possehl-Stiftung Lübeck für das

         Weihnachtswunderland an der Obertrave 2015

eine Erweiterung der Tagesordnung erfolgen soll. Hierzu schlägt der Vorsitzende vor, die seitens der LTM GmbH zu den Themen vorgesehenen Präsentationen

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.2. Präsentation „HanseKulturFestival“

       mündlich durch LTM GmbH (Herr Lukas)

3.3. Präsentation „Weihnachtswunderland“

       mündlich durch LTM GmbH (Herr Lukas)

nicht unter Mitteilungen sondern direkt zu den Beschlussvorlagen vortragen zu lassen. Der Vorsitzende bittet auch zu diesem Punkt um Abstimmung.

d) Herr Wiese von der Lübeck Port Authority bittet darum, die Antwort auf die Anfrage

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.4. Anfrage AM Jörg Hundertmark:

       "Lübeck Cruise" und "Fortführung Schlepperkonzept im Hafen"

       vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 12.10.2015

in Bezug auf das Schlepperkonzept im Hafen im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu beantworten. Zur Beantwortung der Anfrage sind berechtigte Interessen einzelner betroffen. Auch hierzu bittet der Vorsitzende um Abstimmung.

e) Der Vorsitzende bittet abschließend um Abstimmung über das Verfahren zu den Tagesordnungspunkten, die für den nicht öffentlichen Teil vorgesehen sind.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte

3.6. und 4.6. zu vertagen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Tagesordnungspunkt

4.3. unter 2.1. vorgezogen zu behandeln.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Tagesordnung

unter Bejahung der Dringlichkeit

um die TOP 4.9. und 4.10. zu erweitern

und die bereits geplanten Präsentationen

direkt zu den TOP vortragen zu lassen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Tagesordnungspunkt

3.4. in Bezug auf das Schlepperkonzept

im nicht öffentlichen Teil zu behandeln.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte

6. bis 9. im nicht öffentlichen Teil zu behandeln.