22.09.2015 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
35. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 22.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
TOP 1 Übersicht der Fachausschussergebnisse
(neu)
TOP 3.13 Anfrage von AM Thomas Rathcke betr. Einführung der
Behördennummer 115
Der Vorsitzende schlägt vor, die TOP 11.1 und 13.2 gemeinsam zu beraten und bittet den Hauptausschuss um Zustimmung, dass Frau Karin Oswald, Seniorenbeirat, im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung anwesend ist.
Der Hauptausschuss ist mit der
gemeinsamen Behandlung der
TOP 11.1 und 13.2 einverstanden
und stimmt der Anwesenheit von
Frau Oswald im nicht-öffentlichen Teil zu.
Herr Zander beantragt die Vertagung der TOP 5.1 und 5.10.
Der Hauptausschuss stimmt der Vertagung
der TOP 5.1 und 5.10 einstimmig zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den nicht-
öffentlichen Teil einverstanden.
