14.07.2015 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
33. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 14.07.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
TOP 1 Übersicht der Fachausschussergebnisse
Der Vorsitzende weist außerdem auf die neu eingegangenen Anfragen hin. Diese werden in die Tagesordnung unter 3.7 bis 3.9 eingegliedert.
Für den nichtöffentlichen Teil ist eine Anfrage von Herrn Ulrich Krause eingegangen. Dieser soll unter 11.3 eingeordnet werden.
Der Bericht über inhaltliche Differenzen über mögliche Mängel bei Übernahme des Flughafenbetriebs soll unter 12.2 eingeordnet werden.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Herr Lötsch beantragt ergänzend, auch den Tagesordnungspunkt 3.5. zu vertagen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig
mit der vorgeschlagenen Vertagung
des Tagesordnungspunktes 3.5 einverstanden.
Der eingegangene Dringlichkeitsantrag von AM Böhm wird unter 7.1 eingeordnet.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der
Dringlichkeit des Tagesordnungspunktes 7.1 zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) ein
gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von
Vorlagen erforderlich ist. Dies gilt auch für die ergänzten Punkte 11.3 und 12.2.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den
Nichtöffentlichen Teil einverstanden.
