19.05.2015 - 3.6 Neu: Anfrage von AM Böhm - Arbeitnehmerbeteilig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Sitzung:
-
30. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 19.05.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Böhm stellt mit der Vorlage 2015/02703 folgende Anfrage:
„1. Wie weit ist die Umsetzung der beschlossen Arbeitnehmerbeteiligung bei der Hafengesellschaft?
2. Steht der Minderheitsgesellschafter den Vorgaben positiv gegenüber? Ist seine Zustimmung notwendig?“
Herr Bürgermeister Saxe teilt mit, dass zwischen den Vertragsparteien vereinbart worden ist, das Thema Arbeitnehmerbeteiligung vorerst zurückzustellen, bis die Eckpunkte zum Beteiligungsmodell geklärt seien. Insofern gäbe es noch keinen neuen Sachstand, es herrsche aber zwischen den Vertragsparteien gutes Einvernehmen und die Angelegenheit solle bis zum 31.12.2015 abgeschlossen werden.
Hierzu spricht Herr Böhm.
Der Hauptausschuss nimmt
die Antwort zur Kenntnis.
