26.11.2015 - 10.25.18 DIE LINKE: Antrag zur Haushaltssatzung mit Stel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.25.18
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Für EmpfängerInnen von Leistungen nach SGB II und SGB XII wird ein Sozialticket für den Lübecker Stadtverkehr eingerichtet.
Die zuletzt angegebenen Kosten für dieses, i.H.v. 600.000€ werden im Haushalt geordnet.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 44
Enthaltungen:2
