26.11.2015 - 10.19.1 SPD-Fraktion: Änderungsantrag zu Top 10.19 VO/2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.19.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- überwiesen
Wortprotokoll
Der Antrag wurde gemeinsam mit dem TOP 10.19 in den Jugendhilfeausschuss überwiesen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Beschluss:
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Anliegen der Bürgerinnen und Bürger gem. Beschluss der Einwohnerversammlung vom 03.11.2015 folgend, der Bürgerschaft im Rahmen der Jugendhilfeplanung – Maßnahmenplanung für das Kita-Jahr 2016/2017 eine Planung vorzulegen, die den „Präventive Baustein – Unterstützte Elementargruppe“ gemäß der Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) stadtweit auf alle Kindertagesstätten ausgeweitet. Die haushaltsmäßige Ordnung ist nach Vorlage der Jugendhilfeplanung sicherzustellen.
