24.09.2015 - 5.5 BM Böhm - Verkaufsoffene Sonntage
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Zusätze:
- Zurückgestellt am 25.06.2015.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 24.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Herr Bruno Böhm fraktionslos
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Böhm erklärt, dass der den Antrag mit der Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für KBT übernehmen möchte (siehe VO/2015/02784 – TOP 5.5.2).
Beschluss:
Der Bürgermeister wird gebeten eine Vorlage vorzulegen, in der die Termine für verkaufsoffene Sonntage bis zum Jahr 2020 festlegt werden; analog der bereits fixierten Termine bis 2016.
Die Vorsitzende lässt über beide Empfehlungen abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung der
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (s. TOP 5.5.1)
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 33
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Annahme in der Fassung
des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den KBT(s. TOP 5.5.2)
Ja-Stimmen: 37
Nein-Stimmen: 10
