26.03.2015 - 7.2 Anfrage gem. § 16 GeschO BM Böhm - Ausnahmegene...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.03.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Der Antrag wurde aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit zurückgestellt.
Beschluss:
- Gibt es Ausnahmegenehmigungen nach
§ 46 Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis der StvO
zum Halten und/oder Parken für Geschäftsleute, oder andere Gruppierungen
Wenn ja,
a) bitte unter welchen Bedingungen/Voraussetzungen werden diese vergeben.
b) Für welche Zwecke werden diese vergeben.
- Gibt es Sondernutzungen nach o.a. § 46.
Wenn ja, siehe 1 a) und b).
