26.02.2015 - 7.3 BM Bruno Böhm - Ausnahmegenehmigungen - Anfrag...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.02.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die Kenntnisnahme der Anfragen unter TO-Punkt 7.2 und 7.3 „en bloc“ beschlossen.
Anfrage:
- Wie viele Ausnahmegenehmigungen (Sondernutzungen) nach
§ 46 Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis der StvO (http://www.stvo.de/strassenverkehrsordnung/124-46-ausnahmegenehmigung-und-erlaubnis)
sind für die Lübecker Innenstadt ausgestellt?
- Wie viele davon sind Kennzeichen angemeldet in Lübeck, wie viele davon aus dem Umland (Nichtlübecker).
- Bitte aufgeschlüsselt nach Branchen.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
