16.09.2014 - 5.12 7. Änderung der "Nutzungsbedingungen über die A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12
- Sitzung:
-
18. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 16.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:35
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.691 - Lübeck Port Authority
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Lötsch beantragt, über die Punkte 1 und 2 des Beschlussvorschlags getrennt abzustimmen. Punkt 1 werde zugestimmt, Punkt 2 der Vorlage werde abgelehnt.
Der Vorsitzende lässt über Punkt 1 des Beschlussvorschlages abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt Punkt 1
des Beschlussvorschlages einstimmig zu.
Der Vorsitzende lässt über Punkt 2 des Beschlussvorschlages abstimmen.
Der Hauptausschuss lehnt
Punkt 2 bei 4 Gegenstimmen
und 2 Enthaltungen mehrheitlich ab.
Der Vorsitzende lässt sodann über die Vorlage in geänderter Fassung abstimmen.
Beschlussvorschlag:
- Die als Anlage 1 beigefügten „Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck“ (7. Änderung) werden beschlossen.
- Der Bürgermeister wird ermächtigt, künftige Änderungen der Nutzungsbedingungen ohne Beteiligung der Bürgerschaft vorzunehmen.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, den Beschlussvorschlag in
geänderter Fassung zu entscheiden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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93 kB
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2
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(wie Dokument)
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132 kB
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