27.11.2014 - 5.5 Die PARTEI-PIRATEN - Kommunaler Finanzausgleich...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.11.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PARTEI-PIRATEN-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE PARTEI-PIRATEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen BM Dedow, BM Lindenau und erneut BM Dedow.
BM Howe nimmt nicht mehr an der Bürgerschaftssitzung teil.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Teilnahme der Stadt Lübeck am interkommunalen Vergleichssystem (IKVS) zu prüfen und anschließend einen ausführlichen Bericht über die Ergebnisse bis zur Februarsitzung am 26.2.2015 der Bürgerschaft mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 26
Enthaltungen: 0
