16.06.2014 - 1.2 Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 16.06.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Lötsch teilt mit, dass Herr Senator Boden krankheitsbedingt nicht anwesend ist und wünscht im Namen aller Anwesenden eine gute Besserung. Weiterhin stellt Herr Lötsch fest, dass keine Vertretung für Herrn Senator Boden anwesend ist.
Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte:
Öffentlicher Teil:
2.4 | Bebauungsplan 07.43.00 – Heiweg / Heidenkoppel – Satzungsbeschluss (V) – Zur Vorberatung | VO/2014/01637 |
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2.5 | Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets „07.43.00 – Heiweg / Heidenkoppel“ auf Dritte durch Vertrag (5.660) (E) – Zur Entscheidung | VO/2014/01530 |
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3.3 | Entscheidung zur Behelfsbrücke während der Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660) (V) – Zur Vorberatung | VO/2014/01654 |
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4.2.1 | Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord (Z.K.) – Zur Kenntnisnahme | VO/2014/01661 |
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5.3.1 | Antrag der Partei-Piraten: (E) – Zur Entscheidung | VO/2014/01690 |
Nichtöffentlicher Teil:
8.2. | Beginn der Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,- EUR (V) – Zur Vorberatung | VO/2014/01670 |
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8.3. | Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR Gewerk: Dachdecker- und Klempnerarbeiten (V) – Zur Vorberatung | VO/2014/01615 |
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8.4 | Vergabe von Bauleistungen über 175.000 Euro Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck Gewerk Mauerarbeiten (V) – Zur Vorberatung | VO/2014/01729 |
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10.3 | Pilotprojekt „Energetische Stadtsanierung“ Moisling – Vergabe der Konzepterstellung (V) – Zur Vorberatung | VO/2014/01672 |
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10.4 | Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro Dachsanierung Johanneum zu Lübeck, Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck (V) – Zur Vorberatung | VO/2014/01731 |
Herr Lötsch bittet um die Vertagung des TOP 5.3.1.
Seitens Herr Pluschkell wird erwidert, dass der Antrag ohnehin hinfällig sei, da dort eine Verkehrsberuhigung schon realisiert sei. Es wird entschieden den TOP erst einmal auf der Tagesordnung zu belassen.
Herr Lötsch bittet um folgende Änderung in dem Ablaufplan der Sitzung:
TOP 2.4 und TOP 2.5 vorziehen (nach TOP 1.3), dann für den TOP 2.2 einen nicht-öffentlichen Teil zur Klärung von aufgekommenen Fragen aus dem letzten Bauausschuss (BA) einfügen. Anschließend den TOP 2.2 öffentlich zu beraten und dann mit TOP 2.1, 2.3 usw. fortfahren.
Demzufolge wurden die Tagesordnungspunkte chronologisch in folgender Reihenfolge abgearbeitet:
TOP 1.3 (öffentlich)
TOP 2.4 (öffentlich)
TOP 2.5 (öffentlich)
Top 12.3 (nicht-öffentliche Beratung für TOP 2.2)
TOP 2.2 (öffentlich)
TOP 2.1 (öffentlich)
TOP 2.3 (öffentlich
TOP 3.1 (öffentlich), dann weiter gemäß Tagesordnung
Der Bauausschuss beschließt die Tagesordnung mit den Änderungen unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen und Berichte sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP - wie vorab besprochen einstimmig.
