17.12.2013 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Sitzung gemäß des Beschlusses des Hauptausschusses vom 29.10.2013 aufgezeichnet wird.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende schlägt den 06.05.2014 als Sitzungstermin im Mai  vor. Für diesen Monat wurde vorher noch kein Termin anberaumt.

Außerdem wird der 07.10.2014 trotz Terminüberschneidung mit dem Ausschuss für Soziales bestätigt.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ferner werden vom Vorsitzenden die Ergebnisse aus dem Bauausschuss mitgeteilt:

TOP 13.2/VO 1185:                             Einstimmige Empfehlung.             

TOP 13.3/VO 1155:                            ohne Votum.  

(neu)

TOP 13.4/VO 1197:                            Einstimmige Empfehlung. 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Weiterhin teilt der Vorsitzende mit, dass vorgesehen sei, die TO um nachstehende Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu erweitern und bittet den Hauptausschuss um Zustimmung.

Vorlage Nr. 1197 betr. Vergabe eines Auftrages für Baumpflegearbeiten

Die Vorlage wäre dem TOP 13.4 zuzuordnen.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der Erweiterung der Tagesordnung um

TOP 13.4 im Wege der Dringlichkeit zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der

Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist

einstimmig „en bloc“ mit der vorgeschlagenen

Zuordnung von Tagesordnungspunkten

in den nichtöffentlichen Teil einverstanden.