16.06.2014 - 1.3 Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

a) Der Vorsitzende teilt mit, dass zu den TOP

5. Beschlussvorlagen

5.1. Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß

       § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche

       Lübeck und Travemünde

       Vorlage: VO/2014/01449

5.2. Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß

       § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche

       Lübeck und Travemünde

       Vorlage: VO/2014/01573

bedingt durch die zeitgleiche Sitzung des Bauausschusses keine Erläuterung der Vorlage durch den zuständigen Bereich erfolgen kann und empfiehlt, die Vorlagen zu vertagen.

b) Herr Dr. Eymer schlägt zu seinem Antrag unter TOP

6. Anträge von Ausschussmitgliedern

6.1. AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival

eine erneute Vertagung auf die Sitzung im September vor. Bis zu dieser Sitzung wird die abschließende Auswertung der LTM GmbH zum diesjähriges Hansetag vorliegen.

c) Der Vorsitzende informiert, dass die Vorlage zum TOP

5. Beschlussvorlagen

5.3. Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und

       Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren

       Vermarktung

       Vorlage: VO/2014/01607

seitens der Verwaltung zurückgezogen und durch eine umverteilte Austauschvorlage

5. Beschlussvorlagen

5.4. Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und

       Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren

       Vermarktung

       Vorlage: VO/2014/01728

als Tischvorlage ersetzt wird. Der Vorsitzende bittet hierzu um Zustimmung.

d) Ergänzend bittet der Vorsitzende um Abstimmung über das Verfahren zu den Tagesordnungspunkten, die für den nicht öffentlichen Teil vorgesehen sind.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte

5.1., 5.2. und 6.1. zu vertagen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Tagesordnung

um den TOP 5.4. zu erweitern.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte

8 bis 10 im nicht öffentlichen Teil zu behandeln.