10.11.2014 - 1.3 Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

a) Der Vorsitzende teilt mit, dass zu dem TOP

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

unter

3.3. Sachstand Übernachtungssteuer

       (mündlich durch Bereich Steuern)

um mündliche Mitteilung durch die Verwaltung gebeten wird.

Die Verwaltung informiert, dass im nicht öffentlichen Teil zu dem TOP

9. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

unter

9.2. Sachstand Wochenmärkte

      (mündlich durch Bereich Wirtschaft und Liegenschaften)

eine mündliche Mitteilung zum aktuellen Sachstand erfolgen wird.

b) Herr Dr. Eymer schlägt folgende Vertagungen auf die nächste Sitzung vor und erläutert kurz die jeweiligen Hintergründe bzw. Sachstände:

5. Beschlussvorlagen

5.1. Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012

5.2. Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"

Durch den Bereich Stadtplanung erfolgt zu beiden Vorlagen zeitgleich zur aktuellen Sitzung die beschlossene Beteiligung der Interessenverbände. Das Ergebnis soll zur nächsten Sitzung vorliegen. Herr Fürter sieht zum TOP 5.1. noch Gesprächsbedarf und bittet darum, diesen erst nach erfolgter Aussprache zu vertagen.

6. Anträge von Ausschussmitgliedern

6.1. AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival

Der für die abschließende Beratung erforderliche Abschlussbericht für den Hansetag liegt noch nicht vor. Derzeit erfolgt hierzu die Endabstimmung der LTM mit der Bürgermeisterkanzlei.

11. Beschlussvorlagen

11.1. Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg

Der Fachbereich 5 – Planen und Bauen erarbeitet derzeit eine Vorlage zur beschlossenen Prüfung des Parkraumes, ein Ergebnis liegt noch nicht vor.

c) Ergänzend bittet der Vorsitzende um Abstimmung über das Verfahren zu den Tagesordnungspunkten, die für den nicht öffentlichen Teil vorgesehen sind.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Informationen zu

den geplanten Mitteilungen

unter TOP 3 und 9 zur Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte

5.2., 6.1. und 11.1. zu vertagen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte

8 bis 12 im nicht öffentlichen Teil zu behandeln.