27.03.2014 - 10.10 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.10
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.03.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Bei dem Produktsachkonto 541001.545500 – Gemeindestraßen / Erstattungen für Aufwendungen von Dritten - verbundene Unternehmen werden für das Haushaltsjahr 2013
gem. § 95 d Abs. 1 GO 1.096.000,00 Euro überplanmäßig bereitgestellt.
Die Deckung erfolgt aus den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten aus dem Haushaltsjahr 2013:
- Minderaufwand bei Produktsachkonto 552001.5518000 (Wasser und Hafen / Zinsaufwendungen sonstige inländische Bereiche) 500.000,00 Euro
- Mehrertrag bei Produktsachkonto: 521002. 4311001
(Bauordnung / Verwaltungsgebühren Statik) 570.000,00 Euro
- Mehrertrag bei Produktsachkonto: 573004.4321000 (Werbeeinrichtungen und Parkplätze / Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte) 26.000,00 Euro
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
(Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)
