27.02.2014 - 5.6.1 Interfraktionell CDU, BfL, FDP und Die PARTEI-P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.02.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Bürgerschaftsfraktionen von CDU, BfL, FDP und ParteiPiraten beantragen, dass die städtische Beteiligung im Projektbüro „Stadt der Wissenschaft“ durch die über den 31.05.2015 hinaus bis zum 31.05.2020 zu verlängernde Zuweisung der städtischen Mitarbeiterin gewährleistet wird. Der Kooperationsvertrag zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH ist entsprechend anzupassen.
Es sprechen BM Wegner, BM Lindenau, BM Mählenhoff, BM Fürther, BM Rottloff, BM Jansen, BM Böhm, BM Niewöhner und BM Lindenau.
Die Sitzung wird um 17:55 Uhr für den Ältestenrat unterbrochen.
Die Vorsitzende setzt die Sitzung um 18:08 Uhr fort.
Es sprechen BM Lindenau, und BM Zander.
Die Sitzung wird um 18:15 Uhr für den Ältestenrat unterbrochen.
Die Vorsitzende setzt die Sitzung um 18:29 Uhr fort.
BM Zander stellt klar, dass er mit seiner Äußerung in keinster Weise die fachliche Qualifikation der Führungskräfte in Frage gestellt hat
Es spricht Bürgermeister Saxe.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 22
Nein-Stimmen: 27
Enthaltungen: 0
Die Sitzung wird für die Abendbrotpause von 18:39 - 19:18 Uhr unterbrochen.
